Reaktionen auf die Nichtauflösung der rechtsextremen Kotleba ĽSNS

Gesellschaft & Politik

Reaktionen auf die Nichtauflösung der rechtsextremen Kotleba ĽSNS

08. 05. 2019 11:45

Am 8. Mai erinnert man europaweit an das Ende des Zweiten Weltkriegs. In der Slowakei wird am arbeitsfreien Tag der Sieg über den Faschismus gefeiert. Dieses Jahr hinterlassen die Feierlichkeiten einen bitteren Nachgeschmack, denn genauso wie in der weiteren Region erstarken auch in der Slowakei populistische und ultrarechte Kräfte. Nun entschied der Oberste Gerichtshof, die rechtsextreme Kotleba Volkspartei Unsere Slowakei - ĽSNS nicht aufzulösen, wie es der Generalstaatsanwalt bereits 2017 beantragt hatte. Und es gibt eine öffentliche Diskussion darüber, ob eine Demokratie solche Gruppierungen tolerieren soll oder sich im Rahmen verfassungsrechtlicher Möglichkeiten gegen sie wehren muss.

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Juraj Pavlovič; Foto: TASR

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