Reaktionen auf Antikorruptionsprotest

Reaktionen auf Antikorruptionsprotest

Wenn die Menschen in der Slowakei schweigen, werde es nie voran gehen. So reagierte der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska auf den Protest gegen Korruption am Dienstag. Kiska sagte: „Ich achte alle Teilnehmer und fordere die Menschen auf, aktiv zu sein und sich in einer anständigen Form zu Problemen zu äußern." Ähnlich reagierte auf den Protest auch Premier Robert Fico. Er verkündete: „Es ist gut, wenn sich junge Menschen aktiv für das Geschehen im Land interessieren und bereit sind, mit konkreten Taten zu helfen." Fico zufolge nehme die Regierung die Korruption als ein bedeutendes langfristiges Problem wahr und unternehme konkrete Schritte zu deren Bekämpfung und Beseitigung. Als ein Beispiel führte er die neuen gesetzlichen Schritte oder die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie der OECD sowie heimischen Nichtregierungsorganisationen an. Zu dem Protest äußerten sich auch mehrere Minister. Sie sind der Meinung, dass die Protest- und Meinungsfreiheit ein legitimes Recht ist. Konkrete Forderungen der Protestierenden, also den Rücktritt von Innenminister Robert Kaliňák, Generalstaatsanwalt Dušan Kováčik und Polizeipräsident Tibor Gašpar, kommentierten die meisten von ihnen jedoch nicht näher. Nur Justizministerin Lucia Žitňanská äußerte auch, dass Innenminister Kaliňák zurücktreten sollte. An dem von Mittelschülern organisierten Protest nahmen am Dienstag tausende Menschen teil.

Quelle: webnoviny.sk, aktualne.sk, aktuality.sk

Jana Hrbeková, Foto: TASR

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