Weiter keine Dekriminalisierung bei Drogen

Weiter keine Dekriminalisierung bei Drogen

Die Slowakei wird ihre Politik im Bereich Drogen vorerst nicht ändern. Justizministerin Lucia Žitňanskáhat einen Gesetzesentwurf zur teilweisen Dekriminalisierung der Anwendung auch sogenannter harter Drogen, nach Ablehnung seitens der Koalitionspartner, zurückgezogen. Žitňanská erklärte allerdings, sie wolle ihren Vorschlag nochmals überarbeiten und zu einem späteren Zeitpunkt erneut zur Abstimmung vorlegen. Sie wolle dabei die Einwände der Koalitionspartner berücksichtigen und auch eine Variante vorbereiten, die lediglich den Besitz von Marihuana straffrei stelle. Der Vorsitzende der Slowakischen Nationalpartei, Andrej Danko, zeigt sich allerdings in Sachen Drogen nicht kompromissbereit. Geht es nach ihm, könne sich die Ministerin einen neuen Vorschlag gleich sparen.

Quelle: TASR


Jürgen Rendl, Foto: TASR

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