Angela Merkel auf Treffen der Visegrád-Gruppe

Tagesthema

Angela Merkel auf Treffen der Visegrád-Gruppe

08. 02. 2019 12:51

Die Länder der Visegrád-Gruppe und Deutschland bereiten ein gemeinsames Hilfsprojekt für Marokko vor. Somit wollen sie die Ursachen für illegale Migration aus diesem Land lösen. Darüber informierte der slowakische Premier Peter Pellegrini am Donnerstag nach dem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wir haben uns auf ein gemeinsames Projekt geeinigt, das die Gründe für illegale Migration aus Marokko beseitigen soll. Die konkrete Umsetzung wollen wir im Laufe der nächsten Wochen vorstellen."

Wieviel Gelder die fünf Staaten für die Hilfe bereitstellen sowie weitere Einzelheiten des Projektes sollen in einigen Wochen bekannt werden. Angela Merkel zeigte sich erfreut, dass auf dem Treffen in Bratislava gerade die Ursachen für die Migration besprochen wurden.

Merkel
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Der tschechische Premier Andrej Babiš hält für den wichtigsten Meilenstein in der nächsten Zukunft die Europawahlen. Ihm zufolge entscheiden sie über eine weitere Entwicklung der EU, die sich mit vielen Problemen, wie dem Brexit, Sanktionen, gespannten Beziehungen zu den USA oder der illegalen Migration auseinandersetzen müsse. Von dem neuen Präsidenten der Europäischen Kommission erwartet er, dass er gegen die Bürokratie kämpfen und allen Mitgliedsländern zuhören werde. Einer ähnlichen Meinung ist auch der ungarische Regierungschef Viktor Orbán. Er erwartet, dass sich die EU nach den Wahlen ändert. Wie, das werde von den Bürgern abhängen. Der polnische Premier Mateusz Morawiecki hält den Brexit für ein schlechtes Ereignis für die EU, man müsse jedoch die Entscheidung Großbritanniens respektieren. Angela Merkel sieht künftig mehrere Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit mit der Visegrád-Gruppe, zum Beispiel im Bereich Sicherheit. Auf dem Treffen wurde auch der 30. Jahrestag der Regimewechsel in Europa besprochen. Wie der slowakische Premier meinte, ermöglichten die politischen Änderungen im Jahre 1989 den Ländern, an dem europäischen Integrationsprozess teilzunehmen.

Quelle: TASR


Jana Hrbeková, Foto: TASR

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