Pompeo warnt bei Besuch vor Gefahren aus dem Osten

Pompeo warnt bei Besuch vor Gefahren aus dem Osten

Die Beziehung zwischen der Slowakei und den USA beruhe auf gemeinsamen Werten, die es zu schützen gelte. Dies erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag bei seinem Besuch in Bratislava. Seinen Worten nach seien die USA bereit, der Slowakei auch in den nächsten Jahrzehnten als Freund, Partner und Verbündeter zur Seite zu stehen. Pompeo würdigte beim Denkmal „Tor der Freiheit" den Mut jener Menschen, die für den Weg in die Freiheit mit ihrem Leben bezahlen mussten. Denkmäler wie jenes garantierten, dass wir nicht vergessen, was auf dem Spiel steht, so der US-Außenminister. Er erinnerte sich auch an jene Zeit, als er selbst als junger Soldat in Deutschland am Eisernen Vorhang zur damaligen Tschechoslowakei patrouillierte. Heute sei die Slowakei unabhängiger und prosperierender als je zuvor. Pompeo warnte jedoch auch vor der Gefahr, die von Russland ausgehe:

Die Geschichte und Erfahrung der Slowakei unter Sowjetdominanz, ihre geografische Lage in Zentraleuropa und ihre Demokratie ermöglichen ihr ein spezielles Verständnis für die aggressive Rolle, die Russland nach wie vor in der Region spielt. Dies sieht man heute sehr klar in der Ukraine, wo Russlands illegale Besetzung andauert und der Krieg im Osten fast die Fünf-Jahres-Marke erreicht.

Pompeo führte bei seinem Besuch in Bratislava Gespräche mit Präsident Andrej Kiska, Ministerpräsident Peter Pellegrini und seinem slowakischen Amtskollegen Miroslav Lajčák. Der US-Außenminister äußerte sich auch zu den Bedenken seines Landes, China könnte sich über Unternehmen wie Huawei weltweit Zugang zu kritischer Infrastruktur verschaffen. Die USA seien in dieser Angelegenheit bestrebt, alle Informationen zu teilen, über die sie verfügten. So sollten sich auch deren Freunde der Risiken bewusst werden und Entscheidungen treffen, die gut für sie seien, erklärte der US-Außenminister.

Der politische Analytiker Samuel Abraham sieht Pompeos Besuch in der Slowakei auch als Zeichen einer Bestrebung der USA, ihre Position gegenüber der NATO und der EU zu verändern. Schließlich sei man sich der Bedrohung durch China und Russland bewusst, jedoch habe man in den ersten zwei Jahren der Trump-Administration die transatlantischen Beziehungen vernachlässigt und die Position der NATO in Europa beschädigt.

Wenn so ein Vakuum entsteht, wird es aus dem Osten missbraucht - ob nun politisch und durch Trolle aus Russland oder technologisch aus China. Und dies stellt auch eine Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar. Das ist letztlich ein wichtiger Beweggrund für diese Reise des US-Außenministers durch drei der Visegrád-Länder.

So der politische Analytiker Samuel Abraham. Nach den Besuchen in Budapest und in Bratislava wird Mike Pompeo am Mittwoch in Warschau erwartet.

Quelle: TASR


Jürgen Rendl, Foto: TASR

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