Der Nationalrat hat am Dienstag (11.6.) das Veto der Präsidentin Zuzana Čaputová gebrochen und erneut die Änderung des Gesetzes über den Fonds zur Kunstförderung verabschiedet. Über die Gewährung von Geldern aus dem Fonds entscheidet demnach der Rat des Fonds. Dieser berücksichtigt die Gutachten einer Expertenkommission als beratendes Organ, die für ihn aber nicht bindend sind. Die Zahl der Ratsmitglieder wird von neun auf 13 erhöht, wobei sieben direkt vom Kulturminister bestellt werden. Laut der Präsidentin könne diese Gesetzesänderung die Freiheit in der Kunst gefährden. Kulturministerin Martina Šimkovičová (aufgestellt von SNS) verspricht sich von der Novelle eine Unterstützung sinnvoller Projekte auf der Grundlage einer transparenteren und gerechteren Bewertung.
Quelle: TASR
