Pro-demokratische Kandidaten setzen sich durch

Tagesthema

Pro-demokratische Kandidaten setzen sich durch

18. 03. 2019 14:30

Die Anwältin Zuzana Čaputová hat mit 40,6 Prozent der Stimmen die erste Runde der Präsidentschaftswahl gewonnen. Zweiter mit 18,7 Prozent der Stimmen wurde der Diplomat Maroš Šefčovič. Beide treten nun in einer Stichwahl am 30. März gegeneinander an. Das Ergebnis der ersten Runde stimmte mit den Wahlumfragewerten überein und war diesmal nur wenig überraschend. Die Demoskopen lagen jedoch bei der erwarteten Wahlbeteiligung daneben. Umfragewerten zufolge rechnete man mit einer 55- bis 60-prozentigen Beteiligung, tatsächlich gaben aber lediglich knapp 49 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Dies ist allerdings mehr als bei den vorangegangenen drei Präsidentschaftswahlen. Geht es nach dem Politologen Miroslav Řádek, deckt sich das Ergebnis des Zweiten, Maroš Šefčovič, mit den Wahlpräferenzen der Partei SMER-SD, die ihn unterstützt: „Man kann davon ausgehen, dass er ohne die Unterstützung seitens der SMER-SD bei der Wahl schlechter abgeschnitten hätte. Als Vizepräsident der Europäischen Kommission und weltweit anerkannter Diplomat könnte er paradoxerweise in der Slowakei ohne die Parteiunterstützung weniger Wähler ansprechen."

Zuzana Čaputová habe laut dem Politologen Michal Mislovič mit ihrer möglichst konfliktfreien Strategie ins Schwarze getroffen: „Sie konnte die wichtigsten Themen, die in der Öffentlichkeit diskutiert werden, akzentuieren. Sie war die einzige Kandidatin, die diese Themen wirklich ergreifen konnte."

Neu bei den slowakischen Präsidentschaftswahlen sei die Teilnahme von populistischen Anti-Establishment-Kandidaten wie Štefan Harabin oder Marián Kotleba, meint die Politologin Aneta Világi. „Es waren die ersten Wahlen, bei denen ganz offen zwei große Lager gegeneinander angetreten sind. Einerseits jenes der bestehenden politischen Kräfte und Parteien, die wir als den politischen Mainstream bezeichnen können. Andererseits waren es die Anti-Establishment-Kandidaten."

Der drittplatzierte Rechtspopulist Štefan Harabin kam nach den Teilergebnissen auf 14,3 Prozent und verfehlte damit den Einzug in die zweite Runde. Zusammen mit den Stimmen für Marián Kotleba fanden die Anti-Establishment-Kandidaten jedoch Unterstützung bei rund einem Viertel der Wählerschaft. Sowohl Zuzana Čaputová als auch Maroš Šefčovič gehören laut Világi zu den pro-demokratischen Kräften in der slowakischen politischen Szene. Beide stellen die außenpolitische Orientierung des Landes sowie die liberal-demokratischen Wertvorstellungen nicht in Frage.

Quelle: RTVS, TASR


Juraj Pavlovič, Foto: TASR

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