Andrea Kalavská hat angekündigt, als Gesundheitsministerin zurückzutreten. Sie will Präsidentin Zuzana Čaputová am Dienstag ihr Rücktrittsgesuch überreichen. Zu diesem Schritt hat sie sich entschieden, nachdem das Parlament mehreren ihrer vorgeschlagenen Gesetzesänderungen nicht zugestimmt hatte. Darunter war auch die Reform der Krankenhäuser. Gegen ihren Vorschlag waren auch die Abgeordneten der Partei Smer-SD, die sie nominierte.
„Sich so der eigenen Ministerin gegenüber zu verhalten, ist nicht angemessen. Ich habe mich sehr schlecht gefühlt. Dennoch habe ich in den letzten Tagen viele Nachrichten und Mails erhalten, die mich aufgefordert haben zu bleiben."
Bereits letzte Woche hatte Kalavská geäußert, zurücktreten zu wollen. Premierminister Peter Pellegrini hatte sie aber bei einem gemeinsamen Treffen zum Bleiben überredet:
„Ich habe sie aufgefordert, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken und das slowakische Gesundheitsministerium weiter zu leiten."
Die Ministerin kündigte dennoch am Montag am frühen Abend ihren Rücktritt an. Ihre Reform der Krankenhäuser unterstütze zwar der Premierminister, sie stieß aber beim Chef der Partei Smer-SD auf Widerstand. Robert Fico:
„Ich habe ihr gesagt, dass die Smer nicht ihren naiven Vorstellungen von der Politik zustimmen kann."
Kalavská wollte beispielsweise auch eine Impfpflicht für Kinder bei der Aufnahme in den Kindergarten einführen. Auch bei der Abstimmung darüber enthielten sich mehrere Smer-Abgeordnete ihrer Stimme. Rund drei Monate vor der Parlamentswahl ist nicht klar, wer Nachfolger der Ministerin wird. Den neuen Kandidaten sollte wieder die Partei Smer stellen.
Quelle: Denník N, RTVS
