Die bisherige europäische Marine-Operation Sophia werde aufgelöst und durch eine neue Mission der Europäischen Union zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenembargos der UNO in Libyen ersetzt. Dafür werden Satelliten, Drohnen und Schiffe verwendet, die auch die Situation hinsichtlich der Migration beobachten werden. Diese Information bestätigte der slowakische Außenminister Miroslav Lajčák nach den Verhandlungen des EU-Rates für außenpolitische Angelegenheiten am Montag in Brüssel.
Laut Lajčák habe sich die Sitzung des Rates drei wichtigen Themen gewidmet: neben Libyen auch den Beziehungen zu Afrika sowie einem Arbeitsessen mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar. Der Chef der slowakischen Diplomatie räumte ein, dass die Debatte über die Marine-Mission im Mittelmeer am heftigsten war, doch letztendlich haben alle Länder das Dokument unterzeichnet. Nun müssten die Ergebnisse der Berliner Konferenz vom Januar eingehalten und umgesetzt werden. Die Union möchte bei der Absicherung und Einhaltung des Waffenstillstands eine wichtige Rolle spielen.
Ziel der Operation Sophia, die 2015 startete, war die Vermeidung des Schlepperwesens im Mittelmeer, die Ausbildung der libyschen Grenzwache und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos. Außerdem hatte die Operation Sophia auch eine humanitäre Dimension, denn die Schiffe der Mission halfen mehrmals Migranten in Not, europäische Häfen zu erreichen. Laut Miroslav Lajčák hat die neue Mission von Anfang an einen Missbrauch ausgeschlossen. Das gebilligte Mandat der Mission lasse es nicht zu, die Schiffe für illegalen Menschenschmuggel nach Europa zu benutzen.
Quelle: TASR
