Auswahlverfahren am Sonderstrafgericht

Auswahlverfahren am Sonderstrafgericht

Am Montag (3.8.) fand das Auswahlverfahren für den Posten des Vorsitzenden am Sonderstrafgerichtshof (Špecializovaný trestný súd) statt. Die meisten Punkte erhielt Ján Hrubala, gefolgt von Ján Buvala und dem bisherigen Vorsitzenden Michal Truban. Seine Amtsperiode endete am 10. Juni, seitdem leitet der Vizevorsitzende den Gerichtshof.

Die slowakische Justizministerin Mária Kolíková (Za ľudí) hat nun die Möglichkeit, einen Vorsitzenden für das Sonderstrafgericht auszuwählen. Dabei muss sie sich nicht nach der Anzahl der Punkte richten, die die Kandidaten im Auswahlverfahren erhalten haben. Sie ist auch nicht dazu verpflichtet, nun einen dieser drei Kandidaten auszuwählen. Falls sie aber im Verlauf der nächsten 30 Tage nach dem Auswahlverfahren vom Montag keinen Vorsitzenden bestimmt, muss sie ein neues Auswahlverfahren ausschreiben. Die Ressortchefin sprach davon, dass sie drei starke Kandidaten zur Auswahl hätte. Sie nannte aber keinen Favoriten. Darüber, welche Eigenschaften der Vorsitzende des Sonderstrafgerichtshofs mitbringen sollte, sagte Ministerin Kolíková:

Ich glaube, es ist generell wichtig, dass eine Person, die ein Gericht leitet, sowohl eine Vorbildfunktion für die anderen Richter hat als auch die Organisationsfähigkeit besitzt, ein Gericht zu leiten.

Das Sonderstrafgericht ist unter anderem für die organisierte Kriminalität zuständig. In letzter Zeit ist er vor allem in Zusammenhang mit dem Mord am Investigativjournalisten Ján Kuciak und dessen Verlobter der sich im Februar 2018 in der Öffentlichkeit thematisiert worden. Der Gerichtshof ist für den Mordprozess zuständig. Am Mittwoch (5.8) soll es zur Urteilsverkündung kommen. Der Sitz des Sonderstrafgerichtshofes befindet sich in der westslowakischen Stadt Pezinok. Daneben gibt es noch eine Abteilung in der südslowakischen Stadt Banská Bystrica.

Quelle: TASR


Michael Thanei Foto: TASR

Živé vysielanie ??:??

Práve vysielame