Die Mitglieder des Justizrats haben Ján Mazák von seinem Amt als Vorsitzender abberufen. Er bleibt weiterhin ein Mitglied des Rates. Man warf ihm Amtsmissbrauch vor. Mazák wollte die Abberufung auf einer Tagung im Mai behandeln. Er betonte sein Recht, sich dazu innerhalb einer angemessenen Frist zu äußern. Daher nahm er weder an der Debatte noch an der Abstimmung über den Antrag auf seine Abberufung teil. Wie er sagte, werfe man ihm etwas vor, was in seiner Zuständigkeit liege. Er kündigte an, sich an das Verfassungsgericht zu wenden. Die Abberufung wird von den Oppositionsparteien Progresívne Slovensko, KDH und SaS kritisiert. Die SaS-Abgeordnete Mária Kolíková warnt, dass der Justizrat für längere Zeit seine Fähigkeit verlieren werde, sich klar und konsequent auf die Seite der ehrlichen Richter zu stellen.
Quelle: TASR
