Schwerpunkte der Slowakei im Rahmen der OSZE

Schwerpunkte der Slowakei im Rahmen der OSZE

Der neugewählte Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Thomas Greminger, eröffnete am Montag in der Universitätsbibliothek in Bratislava den 11. Jahrgang des Slowakischen Sicherheitsforums. Wie der Staatssekretär des slowakischen Außenamtes, Lukáš Parízek, betonte, gewinne in Anbetracht der aktuellen Sicherheitssituation in Europa die OSZE an Bedeutung.

Die Slowakische Republik wird am 1. Januar 2019 den Vorsitz der OSZE für ein Jahr übernehmen. Bereits im kommenden Jahr wird die Slowakei zum Bestandteil des sogenannten Vorsitzdreiecks. „Wir werden uns bemühen, während unseres Vorsitzes die Diskussion über Sicherheitsfragen zu fördern, um eine stabilere und voraussehbarere Sicherheitsumgebung erreichen zu können", hob Staatssekretär Parízek hervor. Zu den Themen zählen Migration, Energie- und Cybersicherheit, Reformen des Sicherheitsapparats, Terrorismusbekämpfung und die Förderung des Rechtsstaates. Der im Juli dieses Jahres gewählte OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger meint, die europäische Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit müsse gegenwärtig vielen neuen Herausforderungen standhalten. Dabei habe man jedoch auch mit einem historischen Vertrauensdefizit zwischen den einzelnen Schlüsselakteuren zu kämpfen, betonte Greminger. Die Organisation sei dafür gerüstet, eine neue Form des Dialogs mit Russland zu fördern sowie die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen wie UNO oder NATO zu vertiefen.

Das Slowakische Sicherheitsforum ist ein Gipfeltreffen des diplomatischen Corps, von Abgeordneten des Nationalrats, Vertretern internationaler Organisationen, Akademikern, Nichtregierungsorganisationen sowie der öffentlichen Verwaltung. Mehr als 150 Teilnehmer bewerten die Arbeit und die Aktivitäten einzelner Ressorts und Institutionen in Diskussionen und Präsentationen.

Quelle: TASR

Sofia Miklovic, Foto: TASR

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