Am Samstag, den 25. Mai, also genau heute in einem Monat, haben die Wahlberechtigten der Slowakei zum bereits vierten Mal die Möglichkeit, ihre Vertreter für das Europaparlament zu wählen. Bei den bisherigen drei Europawahlen seit dem EU-Beitritt des Landes war die Wahlbeteiligung aller EU-Mitgliedsländer die jeweils niedrigste, vor fünf Jahren nur 13 Prozent.
In Meinungsumfragen zeigt sich immer wieder, dass die große Mehrheit der slowakischen Wählerinnen und Wähler eine sehr positive Meinung zur Europäischen Union und ihren Institutionen hat. Dass sich diese Zustimmung bei den EU-Wahlen so wenig zeigt, erklären Politologen auch damit, dass in der Slowakei die Meinung weit verbreitet sei, Bürger eines so kleinen Landes könnten in der großen EU sowieso nicht viel mitreden. Diese Meinung zu ändern ist das Ziel von mehreren Informationskampagnen, über die wir schon in den vergangenen Tagen berichtet haben und über die wir auch weiterhin informieren werden.
Neben der Sorge der EU-Befürworter um die Wahlbeteiligung ist die EU-Wahl in der Slowakei auch durch weniger beunruhigende kleinere Besonderheiten gekennzeichnet. Soňa Mellak von der Vertretung des EU-Parlaments in Bratislava zählt dazu beispielsweise, dass die Slowakei zu den nur vier EU-Mitgliedsländern gehört, die keine Stimmabgabe aus dem Ausland akzeptieren. Und noch eine Eigenheit erklärt Soňa Mellak: „Eine interessante Besonderheit ist, dass wir zwar am Samstag wählen, aber unsere Ergebnisse trotzdem erst dann veröffentlicht werden, wenn die Wahllokale im letzten Mitgliedsland schließen, das ist in Italien am Sonntagabend um 23 Uhr. An der Wahl teilnehmen können übrigens alle Slowaken, die ihr achtzehntes Lebensjahr vollendet haben."
Im Vergleich etwa zu den deutschsprachigen Ländern wirkt auch die Zahl der antretenden Parteien sehr hoch. Es sind ganze 31 verschiedene politische Gruppierungen, die sich am 25. Mai in der Slowakei zur Wahl stellen. Um aber auch wirklich ins Europaparlament gewählt zu werden, müssen sie ebenso wie bei nationalen Parlamentswahlen die Fünfprozenthürde überspringen. Das dürfte den meisten Parteien nicht gelingen.
Quelle: TASR und Vertretung des EU-Parlaments
