Die slowakische Justizministerin Mária Kolíková hat am Donnerstag (24.9.) ein Online-Videogespräch mit dem EU-Justizkommissar Didier Reynders geführt und ihn über den Stand der Justizreformen in der Slowakei unterrichtet. Darüber informierte Peter Bubla, Sprecher des Justizministeriums. Die Ministerin habe die Fortsetzung des Reformprozesses bestätigt, wobei die im Sanierungsplan festgelegten Maßnahmen und eine einvernehmliche Verabschiedung von Reformen Vorrang haben. Der EU-Kommissar würdigte die Veränderungen durch die Justizreform sowie die offene Kommunikation mit der Europäischen Kommission und dem Europarat. Während der Diskussion wurden auch Fragen angesprochen, die sich aus dem Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union in Bezug auf die Justiz ergeben haben.
Quelle: TASR
