Die Abgeordneten des slowakischen Nationalrats haben am Montag (12.2.) nicht über den Vorschlag zur Abberufung von Kulturministerin Martina Šimkovičová (nominiert von SNS) diskutiert. Zu Beginn der außerordentlichen Sitzung war mit 47 Anwesenden auch beim zweiten Anlauf keine Mehrheit der Abgeordneten erschienen. Da das Parlament so nicht beschlussfähig war, hat Nationalratspräsident Peter Pellegrini (Hlas-SD) die Diskussion über den Vorschlag auf Dienstag (13.2.) verschoben. Der Antrag auf Absetzung von Šimkovičová wurde von Abgeordneten der Oppositionsparteien PS und SaS eingereicht. Ihrer Ansicht nach greife die Ministerin mit ihren Äußerungen und Handlungen unverhältnismäßig in die Freiheit der Kultur ein. Ein Problem sehen sie auch in Veränderungen bei den Kunstförderungsfonds, da diese eine Zerstörung ihres öffentlichen Charakters und ihrer Unabhängigkeit befürchten lassen. Zudem haben jüngst fast 190.000 Menschen einen öffentlichen Aufruf zum Rücktritt der Kulturministerin unterzeichnet.
Quelle: TASR
