Amtseinführung des neuen Präsidenten Peter Pellegrini

Amtseinführung des neuen Präsidenten Peter Pellegrini

Am Samstag (15.6.) finden die Feierlichkeiten zur Amtseinführung des sechsten slowakischen Präsidenten Peter Pellegrini statt. Pellegrini hatte im April in einer Stichwahl den Diplomaten Ivan Korčok geschlagen. Mit der Amtseinführung wird Peter Pellegrini der erste Slowake überhaupt, der alle drei höchsten Ämter des Landes innehatte: Parlamentspräsident, Premierminister, und Präsident.

Pellegrini führte letztes Jahr seine Partei Hlas-SD in die Parlamentswahlen und leitete danach die Verhandlungen mit den anderen beiden Parteien, die nun in einer Dreierkoalition regieren. Weil das Präsidentenamt politische Neutralität erfordert, war Pellegrini vor den Präsidentschaftswahlen als Parteivorsitzender zurückgetreten.

Die Amtseinführung ist ein ganztägiges Ereignis, das kurz vor Mittag mit einer feierlichen Sitzung des Parlaments beginnt. Diese findet nicht wie üblich im Parlamentsgebäude neben der Burg von Bratislava statt, sondern im Gebäude der slowakischen Philharmonie. Auf dem Programm stehen auch ein Defilee der Streitkräfte und der Ehrengarde des Präsidenten, eine Messe im Martinsdom in der Hauptstadt Bratislava, sowie die offizielle Amtsübernahme von der scheidenden Präsidentin Zuzana Čaputová im Präsidentenpalast.

Weiterhin wird der neue Präsident an einer Gedenkveranstaltung für General Milan Rastislav Štefánik teilnehmen, einem der Gründerväter der ersten tschechoslowakischen Republik. Sie findet in der Nähe des Flughafens der Hauptstadt statt, wo Štefánik 1919 mit einem Flugzeug tödlich verunglückte. Außerdem wird Pellegrini der Opfer des kommunistischen Regimes gedenken, welche auf der Flucht in den Westen erschossen wurden. Diese Veranstaltung findet nahe der Burgruine Devín am Zusammenfluss von March und Donau statt, wo die Grenze zwischen der Slowakei und Österreich verläuft.

Mit der Amtseinführung Pellegrinis endet die Amtszeit von Zuzana Čaputová, die das Präsidentenamt seit 2019 bekleidete. Ihre letzte offizielle Reise in dieser Funktion führte sie von Mittwoch bis Freitag (12.-14.6.) nach Tschechien, welches traditionell das erste und letzte Reiseziel slowakischer Staatsoberhäupter ist. Zunächst war nicht bekannt, was sie für die Zeit nach der Präsidentschaft geplant hat. Unter anderem wurde gemutmaßt, dass sie Generalsekretärin der NATO werden könnte, was sie jedoch bestritten hat. Erst vor wenigen Tagen teilte sie mit, dass sie im akademischen Bereich tätig werden möchte.

 

Jakob Horsch; Foto: RTVS

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