Präsident äußerte sich zu EU-Nominierungen

Präsident äußerte sich zu EU-Nominierungen

Die Slowakei hat am Montag (17.6.) beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zu den wichtigsten Posten in den EU-Institutionen ihre Positionen dargelegt. Darüber informierte der slowakische Präsident Peter Pellegrini am Dienstag nach dem Sondergipfel, bei dem er den Regierungschef Robert Fico (Smer-SD) vertrat. Laut Pellegrini endeten die Gespräche ohne eine klare Einigung auf drei Namen - die Europäische Volkspartei nominierte Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin, die Europäischen Sozialdemokraten stellten António Costa als EU-Ratspräsident und die Liberalen wünschen sich Kaja Kallas als EU-Chefdiplomatin. Wie Pellegrini erklärte, könne er in dieser Situation eine offene Unterstützung der Slowakei für den Verbleib von der Leyens als EU- Kommissionspräsidentin nicht bestätigen. Er sprach mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez darüber, dass die Slowakei Costa unterstützen könnte. Letzterer solle aber als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas laut Pellegrini seine Position zu den slowakischen Parteien Smer-SD und Hlas-SD überdenken, die im Oktober des Vorjahres von der Sozialdemokratischen Partei Europas suspendiert wurden.

Quelle: TASR

Marika Antašová, Foto: AP/TASR

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