Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Slowakei

Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Slowakei

In der Slowakei wurden am Samstag (10.11.2018) die Bürgermeister und Abgeordneten der Städte- und Gemeindevertretungen gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von durchschnittlich 49 Prozent erreichten unabhängige Kandidaten 42,4 Prozent der Bürgermeisterposten sowie 35,4 Prozent der Abgeordnetenmandate und führen damit die Gesamtstatistik vor den verschiedenen Parteien und Parteienbündnissen an. Wie schon bei den Wahlen zu den Selbstverwaltungsbezirken vor einem Jahr musste die sozialdemokratische Regierungspartei Smer-SD Verluste hinnehmen und stellt in den Bezirksstädten keine Bürgermeister mehr. Gleichzeitig konnte die ultranationalistische rechte Kotleba-Partei ĽSNS erneut keine nennenswerten Erfolge verzeichnen. Die Politologen sind sich darin einig, dass die politischen Parteien zumindest auf der Kommunalebene das Vertrauen der Wähler verlieren. Jozef Lenč zufolge handle es sich dabei um einen wachsenden Trend: „Die politischen Parteien befinden sich in einer Krise. Außer in Prešov wurde in keiner Bezirksstadt ein Kandidat einer etablierten politischen Partei zum Oberbürgermeister gewählt. In größeren Städten haben die Parteien versagt."

In der slowakischen Hauptstadt Bratislava wurde Matúš Vallo zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Der Architekt kandidierte mit der Unterstützung der außerparlamentarischen Parteien Progresívne Slovensko und SPOLU und kommentierte seinen Erfolg folgendermaßen: „Als eine neue Generation von Politikern bringen wir frische Energie und eine neue Perspektive für unsere Stadt. Während der zweijährigen Vorbereitung unserer Pläne und dutzender Treffen mit den Bürgern hat es sich gezeigt, dass sich die Einwohner von Bratislava nach einer Veränderung sehnen."

In der zweitgrößten slowakischen Stadt Košice wurde Jaroslav Polaček zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Er wurde durch ein Parteienbündnis aus SaS, KDH, SMK-MKP, NOVA, OKS, Spolu und Progresívne Slovensko nominiert. In einer ersten Reaktion gegenüber Medien sagte er, mit seinem Wahlerfolg habe Košice der bisher regierenden Smer-SD "die rote Karte gezeigt", was nicht nur auf die Stadt, sondern auf das ganze Land bezogen sei.

Die nächsten regulären Wahlen in der Slowakei sind 2019 die Präsidentschaftswahlen und 2020 zum Nationalrat, dem slowakischen Parlament.

Quelle: TASR, RTVS


Kay Zeisberg, Juraj Pavlovič, Foto: TASR