Die Vorsitzende der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Mittwoch (15.9.) im Europaparlament in Straßburg ihre zweite Rede über die Lage der Europäischen Union vorgetragen. Den slowakischen EU-Abgeordneten zufolge habe die Kommissionschefin alle entscheidenden aktuellen Themen angesprochen sowie die künftigen wichtigen Schritte angekündigt. Jedoch sollte die Union bei bestimmten Themen aktiver sein.
Laut dem Christdemokraten Ivan Štefanec sei die Betonung der Korruptionsbekämpfung seitens der Kommissionspräsidentin sehr zu schätzen. Von der Leyen habe in diesem Zusammenhang auch die Slowakei und den Fall des ermordeten Journalisten Ján Kuciak als Beispiel des zu unterstützenden Kampfes angeführt.
Der sozialdemokratische EU-Abgeordnete Robert Hajšel sagte nach der Rede von der Leyens, dass trotz Fortschritten bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie noch viel Arbeit vor der Union stehe. Er erinnerte an die Worte der Vorsitzenden der Europäischen Kommission von einer „stärkeren geopolitischen Rolle der Union". Ihm zufolge habe die Situation in Afghanistan gezeigt, dass die Europäische Union intensiver am Aufbau der strategischen Autonomie im Bereich der Verteidigung arbeiten müsse. Sehr wichtig sei auch die Förderung der grünen und digitalen Wirtschaft, die eine große Herausforderung für die Union darstelle.
Vladimír Bilčík von der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) würdigte die Tatsache, dass die Kommissionschefin den freiheitlichen Medien und dem verstärkten Schutz von Journalistinnen und Journalisten großen Raum in ihrer Rede widmete. Die Demokratie sei ihm zufolge in mehreren Ländern gefährdet, worunter gerade die Medienfreiheit sehr leide. Bilčík begrüßte auch die Feststellung von der Leyens, dass die EU-Erweiterung um die Länder des West-Balkans von Schlüsselbedeutung sei und dass die Kommissionschefin Ende September diese Region besuchen wolle, um den dortigen Ländern ein klares Signal zu senden, dass Europa auf die Beitrittsprozesse vorbereitet sei.
Die slowakischen EU-Parlamentarier zeigten sich dahingehend einig, dass man sich eine handlungsfähige, effiziente und bürgernahe Europäischen Union wünsche, um der jungen Generation zeigen zu können, dass die großen Herausforderungen wie etwa der Klimawandel oder der Wiederaufbau nach der Pandemie mit gemeinsamen Kräften zu bewältigen seien.
Quelle: TASR
