Fast ein Jahr nach dem Brand in Banská Štiavnica: EU-Hilfsgelder nicht abgerufen

Fast ein Jahr nach dem Brand in Banská Štiavnica: EU-Hilfsgelder nicht abgerufen

Die als UNESCO-Weltkulturerbe bekannte Altstadt von Banská Štiavnica ist im Frühjahr 2023 von einem großen Brand heimgesucht worden. Nun zeigt sich, dass die in Aussicht gestellten europäischen Mittel für den Wiederaufbau höchstwahrscheinlich verloren sind. Die von Brüssel versprochenen Gelder stammten aus bisher ungenutzten Fonds, allerdings haben es drei slowakische Regierungen versäumt, dieses Geld abzurufen. Bereits im März 2023 traf sich die für Kohäsion zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič und dem slowakischen EU-Abgeordneten Robert Hajšel. Sie erörterten damals die EU-Hilfe für Banská Štiavnica. Doch weder die Regierung Heger noch die Übergangsregierung Ódor haben den Transfer dieser Finanzmittel beantragt. Die aktuelle Regierung Fico hat das ganze ungenutzte EU-Geld nun in die Energiepreisdeckelung investiert. RTVS hatte beim Regierungsamt angefragt, wieso die Slowakei die oben erwähnten ungenutzten europäischen Mittel nicht für die Sanierung in Banská Štiavnica beantragt hat. Das Amt verwies auf das Kulturministerium und dieses wiederum auf das Ministerium für Investitionen.

Die Bürgermeisterin der Stadt Nadežda Babiaková sagt zu dieser Situation und speziell zum besonders betroffenen Gebäude des Berggerichts, in dem ein Teil des Slowakischen Bergbaumuseums untergebracht ist und das dem Umweltministerium gehört: „Hätten wir diese Finanzmittel aus der EU genutzt, hätten wir insgesamt mehr Geld zur Verfügung. Wir hätten mehr tun können. Erst im Budget erfahren wir die wirkliche Summe, ob es sieben Millionen sein werden – wie von uns nach dem Brand geplant – oder mehr.“

Michal Wiezik, EU-Abgeordneter für Renew Europe, fügt hinzu: „Den Staatshaushalt zu entlasten und europäisches Geld für Gutes einzusetzen, war der richtige Weg. Es ist schade, dass wir es nicht genutzt haben.“

Das Kulturministerium fügt jedoch hinzu, dass nun europäische Mittel aus der neuen Programmperiode an Banská Štiavnica gehen sollen. Zudem sollen etliche Vorhaben aus dem Staatshaushalt sowie aus anderen Quellen finanziert werden. Der Großbrand hatte vor allem Dächer, aber auch Innenräume von insgesamt sieben historischen Gebäuden im Herzen der altehrwürdigen Bergbaustadt zerstört. Die Ursache ist bis heute nicht abschließend geklärt, höchstwahrscheinlich war ein Kurzschluss in einem der Häuser der Auslöser.

Quelle: RTVS

Juraj Gigac, Foto: TASR

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