Der EU-Beitritt hat der Slowakei in vielen Bereichen erhebliche Verbesserungen gebracht, ohne den Beitritt könnte sich das Land beispielsweise mit Serbien vergleichen. Allerdings schöpft die Slowakei ihr Potenzial in der Entscheidungsfindung über Europa oder bei der Nutzung von EU-Mitteln nicht ausreichend aus. Das hatte Ladislav Miko, der ehemalige Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in der Slowakei und jetzige Berater des tschechischen Staatspräsidenten erklärt. Ihm zufolge fehle den Menschen in der Slowakei ein Vergleich, wie es wäre, wenn das Land kein EU-Mitglied geworden wäre: „Versuchen wir, an solche Staaten zu denken, die eine ähnliche Vergangenheit wie wir haben, es aber nicht in die EU geschafft haben. Vergleichen wir, wo sie in den 1980er Jahren standen, als es hier zu einer Veränderung kam, wo sie 2004 waren, als wir der EU beigetreten sind, und wo sie heute stehen.“
Da könne man sehen, wie gewaltig der Unterschied für die heimische Wirtschaft, den Zugang zu den Märkten, die Währungsstabilität und viele andere Dinge sei. Als geeignetes Beispiel zum Vergleich nannte er Serbien. Bei mehreren Indikatoren einschließlich des Lebensniveaus, der Lebenserwartung und des Gesundheitszustands steht die Slowakei seiner Ansicht nach gerade dank der EU-Mitgliedschaft besser da. Gleichzeitig wies Miko darauf hin, dass die Slowakei das von der EU gebotene Potenzial nicht ausreichend nutze, beispielsweise im Bereich der gemeinsamen Entscheidungsfindung. Dafür müssen die Bürgerinnen und Bürger eine Beziehung zur Union haben und in den Institutionen ausreichend vertreten sein. Die Slowakei habe aber nicht genügend in diesen Bereich investiert. Auch bei den EU-Geldern sei die Slowakei noch weit davon entfernt sie in vollem Umfang zu nutzen. Dafür gebe es mehrere Gründe, unter anderem politische und verwaltungstechnische :„Der Witz war, dass die EU-Fonds kein Vertrauen in der Gemeinschaft gewonnen haben, die ihre Budgets damit hätte aufbessern können – also in den Gemeinden, bei verschiedenen Verbänden usw. Selbst die Ministerien waren nicht in der Lage, sie zu nutzen, und wenn, dann war es kompliziert.“
Ein Beispiel für eine wesentlich positive Veränderung im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt der Slowakei sei auch der Umweltbereich. Wie Miko hinwies, habe sich die Luft, der Zustand der Flüsse, Wälder und der ganzen Natur wie auch der Gesundheitszustand schon seit Ende der 1990er Jahre verbessert, als die Slowakei begann, die für den EU-Beitritt erforderlichen Gesetze einzuführen. Aus der Sicht der Folgen für die Umwelt sei das EU-Recht einfach das fortschrittlichste auf der Welt.
Quelle: TASR
