Die slowakische Staatspräsidentin Zuzana Čaputová hat am Freitag (10.5.) ihren Abschiedsbesuch in Kyjiw absolviert. In der ukrainischen Hauptstadt wurde sie von ihrem Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj empfangen. Bei einer Pressekonferenz bedankte sich das ukrainische Staatsoberhaupt bei Zuzana Čaputová für ihre Unterstützung beim EU-Integrationsprozess. Selenskyj erinnerte außerdem daran, dass Čaputová die erste europäische politische Führungspersönlichkeit war, die die Ukraine nach dem russischen Einmarsch im Februar 2022 besucht hatte.
Die scheidende slowakische Präsidentin betonte, dass sie stolz auf die Hilfe sei, die die Slowaken der Ukraine geleistet haben und weiterhin leisten. Dabei erwähnte sie unter anderem auch die Spendenaktion zum Kauf von Munition für die Ukraine, bei der mehr als vier Millionen Euro für diesen Zweck gesammelt wurden. Dem Berichterstatter des Tschechischen Rundfunks und RTVS-Korrespondenten aus der Ukraine Martin Dorazín zufolge genieße Zuzana Čaputová als Staatsoberhaupt im östlichen Nachbarland der Slowakei einen stabilen Ruf. Die gleiche Aussage lasse sich allerdings nicht uneingeschränkt über die Slowakei treffen. Dorazín begründet dies mit den Äußerungen des Premierministers Robert Fico (Smer-SD), der zwar die ukrainische Stadt Uschhorod besucht hatte, jedoch zuvor geäußert hatte, dass es in Kyjiw keinen Krieg gäbe und die Ukraine kein souveräner Staat sei. Dies habe laut Dorazín in der Ukraine, dessen Gebiet bereits seit über zwei Jahren von russischen Truppen belagert wird, für Empörung gesorgt: „Andererseits wissen die Ukrainer, dass die Slowakei enorme Hilfe geleistet hat und ihnen sowohl militärisch als auch menschlich geholfen hat, so gut sie konnte. Besonders in den schweren Momenten zu Beginn der Invasion, als Hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen und versorgt werden mussten.“
Mit dem Wechsel im Präsidentenamt könnte es auch zu einer Änderung der slowakisch-ukrainischen Beziehungen auf dem Niveau der Staatsoberhäupter kommen, meint der Politologe Grigorij Mesežnikov. Während sich Zuzana Čaputová in Bezug auf den Krieg in der Ukraine immer als Person mit klarer moralischer Haltung präsentiert habe, sei die Vorgehensweise ihres Nachfolgers Peter Pellegrini ambivalenter. Im Laufe der letzten zwei Jahre haben sich seine Ansichten laut Mesežnikov geändert. Unmittelbar nach dem Einmarsch des russischen Aggressors in die Ukraine verurteilten die Partei Hlas und Pellegrini die Aggression und sprachen sich für eine Unterstützung der Ukraine aus. Gegenwärtig unterscheiden sich seine Positionen jedoch stark von denen von Čaputová, und er werde sicherlich kein proaktiver Unterstützer der Ukraine sein, so Mesežnikov.
Quelle: RTVS
