Die slowakische Hauptstadt wird am Montag (27.5.) die Oberbürgermeister europäischer Städte willkommen heißen. Die Veranstaltung zum Thema Demokratie und ihr Schutz findet im Rahmen eines Gipfeltreffens des Paktes freier Städte statt, dessen Gastgeber 2024 der Bratislavaer Oberbürgermeister Matúš Vallo ist. Diskutieren werden Bürgermeister von Metropolen wie Budapest, Warschau, Paris, Tirana sowie die der ukrainischen Städte Charkiw und Lemberg.
Wie der Stadtsprecher Peter Bubla mitteilte, soll zum Ausklang des Treffens eine gemeinsame Deklaration zur Verurteilung jeglicher politisch motivierten Gewalt gegen Einzelne oder Menschengruppen verabschiedet werden. Die Bratislavaer Deklaration sei eine Zusammenfassung der grundlegenden Mission dieses Paktes sowie der Aufgabe von Städten beim Schutz und bei der Verteidigung der Demokratie und einer offenen Gesellschaft. Das Dokument fasse die aktuellen Gefahren bei der Demokratieentwicklung wie etwa Populismus, Desinformationen und Misstrauen gegenüber den Institutionen zusammen. Außerdem macht die Deklaration auf globale Herausforderungen aufmerksam: Umweltschutz, digitale Realität, Sicherheit, Lebensqualität, soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde und Multikulturalität.
Zu den Hauptthemen des Treffens zähle auch die aktuelle Situation in der Ukraine. Der Pakt der freien Städte entwickelte schon seit den Zeiten vor der russischen Invasion eine enge Zusammenarbeit mit ukrainischen Städten. Anfang 2022 etwa wurde der Oberbürgermeister von Kiew Vitali Klitschko Mitglied. Als weiteres Mitglied werde nun beim Gipfeltreffen in Bratislava der Oberbürgermeister von Charkiw aufgenommen.
Den Pakt der freien Städte hatten 2019 die Oberbürgermeister von vier Städten – Bratislava (Matúš Vallo), Prag (Zdeněk Hřib), Budapest (Gergely Karácsony) und Warschau (Rafał Trzaskowski) – gegründet. Aktuell vereint diese informelle Allianz Bürgermeister von mehr als 30 europäischen Metropolen.
Quelle: TASR
