Die Europawahlen sind erfolgreich abgeschlossen, die Ergebnisse offiziell, und die kandidierenden Parteien versuchen nun, das Beste daraus zu machen. Die Partei Progresívne Slovensko (PS), die bei der EU-Wahl in der Slowakei am besten abgeschnitten hatte, will an diese Ergebnisse anknüpfen. Wie der Parteivorsitzende Michal Šimečka am Montag (10.6.) erklärte, habe bisher bei der EU-Wahl in der Slowakei noch keine Partei so viele Stimmen erhalten wie Progresívne Slovensko: „Wir haben unser Ergebnis von 2019, als wir gemeinsam mit der Koalition Spolu angetreten waren, verdoppelt. Es ist eine Tatsache, dass noch keine politische Partei in der Slowakei sechs Sitze im Europäischen Parlament gewonnen hat.“
Zudem erklärte Šimečka, dass seine Partei beim Stimmenanteil das stärkste liberale Subjekt in Europa sei. Nun wolle er mit seinen Kollegen daran arbeiten, die Partei in jeder Region, jeder Stadt und jedem Kreis der Slowakei zu verankern. Die zweitplatzierte Partei Smer-SD habe ein fantastisches Ergebnis erzielt, bilanzierte ihre Spitzenkandidatin bei der Europawahl Monika Beňová. Wie sie hinwies, hatte ihre Partei zwei Sitze mehr erreicht als bei der letzten Wahl. Die Aufgabe der gewählten Europaabgeordneten von Smer-SD sei es nun, die slowakische Regierung und Smer-SD im Europäischen Parlament zu vertreten und Regierungsentscheidungen bezüglich europäischer Angelegenheiten dort zu unterstützen. Die Partei sei zudem bereit, mit einer der EP-Fraktionen zusammenzuarbeiten, habe dabei aber Bedingungen, wie Beňová erklärt: „Unsere oberste Priorität ist, dass es sich um eine Fraktion handelt, die eine starke soziale Dimension hat. Aber gleichzeitig muss es auch eine Fraktion sein, die respektiert, dass ihre Schwester- und Tochterparteien in einigen Fragen anderer Meinung sein können.“
Beňová wolle Ursula von der Leyen nicht für den Vorsitz der Europäischen Kommission unterstützen, da von der Leyen keine Politikerin sei, die Europa durch schwere Momente führen könne.
Für die drittplatzierte Bewegung Republika waren die Ergebnisse der Europawahl nach Aussage ihres Vorsitzenden Milan Uhrík eine angenehme Überraschung. Andererseits tue es ihm leid, dass Progresívne Slovensko gewonnen habe und die Stimmen der kleinen patriotischen Parteien verloren gegangen seien. Zudem hofft er auf korrekte Beziehungen zu den gewählten Abgeordneten von Smer-SD und Hlas-SD im Europaparlament, wo er zusammen mit seinem Kollegen vor allem für die Slowakei arbeiten wolle.
Quelle: RTVS
