Gesundheitsministerin Zuzana Dolinková (Hlas-SD) ist nach Ansicht der oppositionellen KDH nicht in der Lage, ihr Amt zu führen. Die Bewegung will daher einen politischen Dialog mit den Oppositionsparteien über einen Antrag auf ihre Abberufung einleiten. Sie kritisierte unter anderem die aktuelle Situation in der kardiologischen Abteilung der Universitätsklinik im westslowakischen Trenčín und die Instabilität des Ressorts. Dies gaben Vertreter der Bewegung auf einer Pressekonferenz am Donnerstag (15.8.) bekannt. Nach seinem Besuch der kardiologischen Abteilung in Trenčín am Mittwoch (14. 8.) wies der slowakische Nationalratsabgeordnete Peter Stachura (KDH) wiederholt darauf hin, dass diese nicht funktioniert. Seinen Worten zufolge hat dort seit Montag (12. 8.) nur ein Arzt Dienst, der auf Vertragsbasis im Krankenhaus arbeitet. „Wir haben uns an die Arbeitsaufsichtsbehörde gewandt, um die Handlungen des Krankenhausdirektors und des Krankenhauses zu untersuchen, denn es liegt ein Verstoß gegen das Arbeitsgesetz vor. Ein Arzt kann nicht ununterbrochen arbeiten“, sagte Stachura. Er behauptet auch, dass die Ministerin nichts zur Stabilisierung des Ressorts unternehme. Er wies zum Beispiel darauf hin, dass alle Krankenkassen rote Zahlen schreiben, obwohl der Gesundheitshaushalt um eine Milliarde erhöht wurde. Laut der KDH sollte die Ministerin ihren Rücktritt erwägen: „Es ist unsere Pflicht als Oppositionspartei, auf dieses Versagen hinzuweisen. Wir werden Unterstützung für die Abberufung der Ministerin suchen. Ich hoffe immer noch, dass Ministerpräsident Robert Fico (Smer-SD) aufwacht und versucht, dieses Ressort in Ordnung zu bringen.“
Ministerin Dolinková und die Leitung des Krankenhauses in Trenčín kritisierten den unangekündigten Besuch Stachuras in der kardiologischen Abteilung. Sie warnten, dass er durch die Störung des Krankenhausbetriebs die Gesundheit der Patienten gefährde.
Die von der Opposition kritisierte Situation in der Kardiologie war im Zusammenhang mit den Kündigungen der Ärzte entstanden. Laut der Opposition habe der neue von Dolinková ernannte Krankenhausdirektor den Chefarzt der Abteilung ohne Angabe von Gründen entlassen, was zu Kündigungen anderer Ärzte geführt habe. Die Versorgung von kardiologischen Patienten in der Region Trenčín sei nicht gesichert, meint die Opposition. Sowohl die Gesundheitsministerin als auch die Krankenhausleitung weisen die Vorwürfe über den Zusammenbruch der Abteilung zurück. Ihnen zufolge ist die Abteilung funktionsfähig und ihr Betrieb wird reibungslos gewährleistet.
Quelle: TASR
